Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
- Hinter der Domain www.popartlamp.de steht die Druckmeile UG (haftungsbeschränkt), Auerhahnweg 7b, 22149 Hamburg vertreten durch ihre Geschäftsführerin Nadja Najand (im Folgenden: Druckmeile). Die über diese Domain geschlossen Verträge entstehen zwischen der Druckmeile und dem Kunden (im Folgenden: Kunde).
- Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen der Druckmeile und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolgern.
- Druckmeile erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen worden sind.
§ 2 Vertrag
- Die Nutzung der Online-Angebote und Dienste setzt zwingend voraus, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat und unbeschränkt geschäftsfähig ist.
- Die in Prospekten, Anzeigen und im Internet aufgeführten Leistungen stellen noch kein bindendes Angebot dar.
- Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch Druckmeile oder konkludent mit der Vertragsausführung durch Druckmeile zustande. Nebenabreden und Ergänzungen sind nur durch eine schriftliche Bestätigung gültig.
- Druckmeile UG behält sich das Recht vor Einzelfälle abzulehnen. Insbesondere können Kundenanträge abgelehnt werden, wenn die Bestellung von den angegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde kreditunwürdig ist.
§ 3 Pflichten des Kunden
- Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt in Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien oder der Eingabe von Daten, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
- Von dem Kunden eingegebene Daten zur Verarbeitung des bestellten Produkts unterliegen ebenfalls einem technisch automatisierten Verfahren ohne manuelle Vorprüfung. Der Kunden bestätigt durch das Hochladen der eingegebenen Daten, dass diese der Richtigkeit entsprechen.
- Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
- Der Kunde versichert,
- dass keine illegalen Inhalte (Gewalt verherrlichend, volksverhetzend, rassistische Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung) übersendet werden;
- dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages;
- dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
§ 4 Vertragsschluss
Unter der Rubrik „Produkte“ kann der Kunden zwischen unterschiedlichen Produktarten wählen:
- Fertiges Produkt
- Produkt, welches mit einer Aufschrift (Name, Spruch etc.) durch den Kunden personalisiert werden kann
- Produkt, welches durch das Hochladen eines Bildes des Kunden personalisiert werden kann
- Skyline, welche durch den Kunden ebenfalls durch Stadtwahl, Hintergrund, Farbe und Beleuchtung personalisiert werden kann.
Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ wird der - ggf. selbst entworfene - Artikel in den Warenkorb gelegt.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
Die Fertigung des bestellten Artikels beginnt erst mit Eingang der vollständig geschuldeten Zahlung der in der Rechnung aufgeführten zu entrichtenden Endsumme. Dies schließt neben dem Kaufpreis ebenso die Nebenkosten – wie Versandkosten – ein.
§ 5 Zahlung und Versandkosten
- Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
- Alle Preise enthalten als Endkundenpreise die gesetzliche Umsatzsteuer und die Versandkosten innerhalb der BRD. Ausnahmen gelten hier für den Versand ins Ausland. Hierbei entstehen zusätzliche Kosten, welche je nach Land variieren können.
- Der Kunde ist zur Zahlung mittels der in Punkt 8. aufgelisteten Zahlungsoptionen berechtigt.
- Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist die Druckmeile berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
- Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich Druckmeile vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, außer der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
- Entstehen aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
- Als Zahlungsmethode steht dem Kunden PayPal zur Verfügung
- Ihre Account-Daten, wie E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer, werden, soweit erforderlich, automatisch an die ausgewählten Zahlungsanbieter übertragen. Der Kunde stimmt der Weitergabe seine Post- und Mailadresse an den Versanddienstleister zu. Hierzu verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung auf www.popartlamp.de .
§ 6 Lieferung
Die Druckmeile UG bemüht sich nach Zahlungseingang die Bestellung schnellstmöglich gewissenhaft zu fertigen und an den Kunden zu liefern. Das potenzielle Auslieferungsdatum beträgt nach Zahlungseingang 4-6 Werktage. Soweit nach Verlassen des Lagers Verzögerungen durch den Versanddienstleister auftreten, hat die Druckmeile hierauf keinen Einfluss. Es trifft die Druckmeile in solchen Fällen kein Verschulden.
§ 7 Rückgabe
Individuell gefertigte Waren nach den Angaben und Wünschen des Kunden sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Ausnahmen bestehen, wenn die Ware einem eindeutigen Sachmangel oder Produktionsfehler unterliegt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 9 Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Ausnahme vom Widerrufsrecht: Wird mit einem Verbraucher ein Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen oder ein Fernabsatzvertrag Waren spezifisch für einen Kunden angefertigt oder auf dessen persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten gemäß § 312g Abs. 2 Satz 1 BGB geschlossen, so besteht kein Widerrufsrecht. Dies beruht europarechtlich auf Art. 16 Buchst. c) der Richtlinie 2011/83 (Verbraucherrechte-Richtlinie).
Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer E-Mail an info@popartlamp.de eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag wirksam widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (Druckmeile UG) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
§ 10 Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.
Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.